FinfraG - Meldepflicht für NFC-s

NFC-s (kleine nicht-finanzielle Gegenparteien) sind nach FinfraG weitgehend von der Meldepflicht befreit. Gruppeninterne Derivate sind von der Meldepflicht ausgenommen, Derivate mit Schweizer Banken sind von den Banken zu melden.

Aber: Derivattransaktionen mit Banken ausserhalb der Schweiz müssen von den Unternehmen selbst gemeldet werden, da die jeweiligen Banken unter FinfraG nicht meldepflichtig sind. Auch eine Meldung einer ausländischen Bank nach EMIR oder Dodd-Frank entbindet definitiv nicht von der Meldepflicht für Schweizer Unternehmen. Ebenso ist eine ersatzweise Meldung von Schweizer Unternehmen nach EMIR nicht zulässig. Theoretisch könnte eine Regulierung wie EMIR als Äquivalent zu FinfraG von der Schweizer Finanzmarktaufsicht anerkannt werden, allerdings gibt es dafür (Stand: April 2017) keinerlei Signale.

FinfraG - Zeitplan Meldepflicht

Die Meldepflicht für NFC-s beginnt am 1. April 2018.

Update 18. Oktober 2017: Der Start der Meldepflicht für NFC-s wurde auf 1. Januar 2019 verschoben.

Update 14. September 2018: Der Start der Meldepflicht für NFC-s wurde auf 1. Januar 2024 verschoben.

FinfraG - Klassifizierung von NFC / FC, Clearing-Schwellen

Klassifizierung (in die Berechnung sind lediglich Transaktionen einzubeziehen, die nicht unmittelbar mit der Geschäftstätigkeit oder der Liquiditäts- oder Vermögensbewirtschaftung der Gegenpartei oder der Gruppe verbunden sind)

FinfraG - Überblick Melde- und andere Pflichten

FinfraG - Wer meldet?

Wer meldet?

REGIS-TR bewirbt sich als Transaktionsregister für FinfraG

24. März 2016 - REGIS-TR gab heute bekannt, dass man sich bei der FINMA als Transaktionsregister beworben habe.

Das sind auch gute Nachrichten für unsere Kunden (bzw. natürlich auch andere Schweizer Unternehmen), die unsere Plattform und unser Service auch für die Meldung all jener Transaktionen werden nutzen können, die nicht von ihren Gegenparteien (z.B. ausländische Banken) gemeldet werden.

FinfraG & FinfraV in Kraft ab 1. Januar 2016

26. November 2015 - FinfraG und FinfraV werden nun definitiv am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Ein Beginndatum für die Meldepflicht wurde jedoch noch nicht festgelegt. Es wird erwartet, dass FCs im 4. Quartal 2016 beginnen (müssen), für NFCs bedeutet das, dass die Meldepflicht irgendwann im Lauf des Jahres 2017 beginnen wird.

FinfraV (Deutsch, English, Francais, Italiano)

FinfraG - Anhörung zur Finanzmarktinfrastrukturverordnung

20. August 2015 - Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat heute die Anhörung zur Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV) eröffnet. Die Verordnung enthält die Ausführungsbestimmungen des Bundesrates zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG). Die Anhörung dauert bis zum 2. Oktober 2015.

Die Verordnung wird mit 1. Januar 2016 in Kraft treten, der Beginn der Meldepflicht wird sehr wahrscheinlich frühestens in Q3 / 2016 sein.

Mehr Informationen.

FinfraG / Finaler Gesetzestext

18. Juni 2016 - Finaler Gesetzestext FinfraG - Deutsch - Francais - Italiano

Abstimmungsergebnis - Nationalrat 137:54 (3 Enthaltungen), Ständerat 43:1 (1 Enthaltung)

FinfraG / Endgültige Entscheidung zu Trades zwischen NFC-s

18. Juni 2015 - Nach dem Gezerre der letzten Tage zwischen National- und Ständerat, das ging sozusagen bis ins Tie-Break, steht nun fest, dass Trades zwischen "kleinen nicht-finanziellen Gegenparteien" (also so gut wie alle Schweizer Konzerne), endgültig nicht unter die Meldepflicht fallen werden.

Das ist aus Unternehmenssicht vermutlich eine gute Nachricht, auch wenn sie gewissermassen nicht alle Probleme löst - Transaktionen zwischen Schweizer Unternehmen und Nicht-Schweizer Banken (und davon gibt es reichlich), fallen sehr wohl unter die Meldepflicht und werden wohl auch nicht von den Banken gemeldet werden, sie sind dazu auch nicht verpflichtet. In der Praxis wird das bedeuten, dass man aus dem TMS all jene Transaktionen "herausfischen" muss, die zu melden sind, was wiederum bedeutet, dass man eigene Reports erstellen muss oder ein zusätzliches Kennzeichen benötigt, um solche Transaktionen zu identifizieren.

EMIRate-Kunden können sich jedenfalls darauf verlassen, dass wir für die vorher erwähnten Transaktionen die Möglichkeit bieten werden, diese an ein Transaktionsregister zu melden.

FinfraG & NFCs - Schweizer Ping Pong

16. Juni 2015 - Nachdem sich der Nationalrat gestern gegen eine Meldepflicht für Transaktionen zwischen NFCs ausgesprochen hatte, liegt nun der Ball wieder beim Ständerat.

Da die Sommerpause näher rückt, wäre nun eine rasche und finale Entscheidung, so oder so, hilfreich.

FinfraG - Transaktionen zwischen NFCs werden meldepflichtig

2. Juni 2015 - Gemäß den Ergebnissen der heutigen Behandlung durch den Schweizer Ständerat werden Derivat-Transaktionen zwischen nicht-finanziellen Gegenparteien (z.B. gruppen-interne Transaktionen) analog zu EMIR zu melden sein. Der - überarbeitete - Gesetzesentwurf geht nun wieder zurück an den Schweizer Nationalrat.

Pressemitteilung.

FinfraG - Schlechte Nachrichten für Unternehmen?

27. April 2015 - Eher weniger gute Nachrichten für Schweizer Unternehmen gibt es vom Schweizer Ständerat - geht es nach diesem, sollen auch Derivatetransaktionen zwischen Unternehmen (NFCs) meldepflichtig werden.

Der Schweizer Ständerat wird FinfraG am 2. Juni 2015 diskutieren.

FinfraG - keine Meldepflicht für Derivate zwischen NFCs

20. März 2015 - Entsprechend der heutigen Entscheidung des Schweizer Nationalrates wird es unter FinfraG keine Meldepflicht für Derivate, die zwischen Nicht-finanziellen Gegenparteien abgeschlossen werden, geben. Pressemitteilung

Damit entfällt u.a. auch die Meldepflicht von konzerninternen Transaktionen (sofern keine "Finanzielle Gegenpartei" involviert ist).

Das Gesetz wird nun dem Ständerat zur finalen Beschlussfassung übermittelt.